junge Welt Ausland

13.10.2000
Die ewige Flamme ist gelöscht
Terror gegen Mitglieder von SPS und JUL in Serbien. Erinnerung an NATO-Opfer unerwünscht

Seit langem ist die jugoslawische Hauptstadt nicht mehr von einer so großen Zahl offiziöser Vertretern des Westens besucht worden. Minister, Politiker, Diplomaten, Sonderrepräsentanten und -beauftragte stehen seit mittlerweile sieben Tagen Schlange, dem neuen Präsidenten Jugoslawiens, Vojislav Kostunica, zu seinem »demokratischen Sieg« zu gratulieren und ihm freundlich die Schultern zu klopfen. Die »Demokratische Opposition Serbiens« (DOS) hatte die serbische Bevölkerung am Donnerstag vergangener Woche zu Massenprotesten in Belgrad gegen den bis dato im Amt befindlichen Präsidenten Slobodan Milosevic aufgerufen. Die Eskalation der »friedlichen Proteste« in Straßenschlachten und die Übernahme der Macht war geplant und sehr gut vorbereitet. Von einem »spontanen Volksaufstand«, wie der Machtwechsel vor allem im Ausland gefeiert wird, kann keine Rede sein. Dies räumen selbst DOS-Führer mittlerweile ein. Anscheinend um eine Entwicklung mit Hunderten Toten wie in Bukarest vor zehn Jahren zu verhindern, hatten weder Armee noch Polizeiführung angemessen reagiert, um die Demonstranten zu stoppen.

Es gibt mittlerweile eine Vielzahl von Euphemismen, die noch andauernde Gegenwende zu beschreiben. Mit »demokratischer Revolution« versucht etwa DOS- Wahlkampfleiter Zoran Djindjic seine Lilien des Erfolges noch zu vergolden. »Samtene Revolution« nennen den Machtwechsel viele Menschen auf der Straße. Gerne zieht man Parallelen zu Prag. Dabei haben sie vergessen, daß der Samt in Belgrad mit etwas Blut getränkt und den Flammen der Skupstina angesenkt ist.

»Was am 5. Oktober passiert ist, war eine große Show für CNN. Das war gar nichts. Die wirklichen Machtkämpfe stehen noch bevor. Eine Konterrevolution muß bis zum bitteren Ende durchgezogen werden«, erklärte der DOS- Unterstützer Srdjan Lukic gegenüber junge Welt. In diesem Fall hat der 25jährige Recht. In diesen Tagen findet in Serbien eine wirkliche Konterrevolution statt - jenseits der Öffentlichkeit, hinter verschlossenen Türen und weit weg von den Fernsehkameras und Scheinwerfern der internationalen Medien.

Auch wenn Slobodan Milosevic nicht mehr im Amt ist, meinen einige DOS-Führer, daß sie ihren Vorteil der Straße weiter brauchen, wenn sie die wirklichen Machtzentren in Beschlag nehmen wollen: das Bundes- und Landesparlament in Belgrad. Erst am Mittwoch abend drohte Zoran Djindjic mit neuen Massenprotesten, wenn die Abgeordneten bis Freitag nicht einer sogenannten Expertenregierung zustimmen würden. Währenddessen dauert der »nichtinstitutionelle« Druck an. »Bürgergruppen« suchen Unternehmen, Fabriken, Institutionen und selbst Universtitäten auf und fordern von der Leitung, ihre Stühle zu räumen. Freiwillig oder eben mit Gewalt. DOS hat die Anschuldigungen der serbischen Regierung umgehend zurückgewiesen, ein »Krisenzentrum« eingerichtet zu haben und die vorübergehende Kontrolle über die Unternehmen und Einrichtungen des Landes übernehmen zu wollen. Der »demokratischen Opposition« zufolge hätten die Beschäftigen jeweils selbst ihre Führungen abgesetzt.

In den letzten Tagen hagelte es geradezu Rücktrittserklärungen von Minister, Direktoren, Krankenhausleitern und Dekanen der Universitäten. Einige von ihnen haben inzwischen erklärt, zu diesem Schritt gezwungen worden zu sein. Die freiwerdenden Stellen werden von DOS-Mitgliedern und Sympathisanten besetzt. Inzwischen sind alle Medien von den serbischen »Demokraten« kontrolliert. Angesichts der neuen Einseitigkeit der Medien kann man ohne Übertreibung von einer Gleichschaltung sprechen. »Die Krisenzentren von DOS in den Medien sind zeitlich befristet. Diese Maßnahme ist notwendig, bis eine neue Regierung gebildet wurde«, erklärte Vladeta Jankovic, einer der DOS-Führer, gegenüber der staatlichen Nachrichtenagentur Tanjug.

Jankovic machte in seiner Stellungnahme für die »unkontrollierte Gewalt« der letzten Tage »diejenigen verantwortlich, die ihre Wahlniederlage noch immer nicht eingestehen wollen«. Er betonte, daß der »gerechte Volksaufstand nicht kontrolliert« werden könne. Dennoch werde es aber, so Jankovic, keinen Revanchismus geben, wie es Präsident Kostunica versprochen hatte. Doch Kostunica ist ein Legalist und ein Mann von Prinzipien. Die meisten seiner gegenwärtigen Verbündeten sind weder das eine noch das andere.

Und so werden in der neuen »Demokratie« die Zentralen der Sozialistischen Partei Serbiens (SPS) und der Jugoslawischen Linken (JUL) verwüstet, Mitglieder und Funktionäre werden täglich bedroht. In der Nacht zu Mittwoch gab es in Belgrad auch einen Bombenanschlag auf die Zentrale der Serbischen Radikalen Partei (SRS). »Ich bin und war noch nie Mitglied einer Partei. Dennoch wurde ich verprügelt, weil ich Verantwortlicher in einem Staatsbetrieb bin. Sie dachten wohl, ich sei auch SPS- Mitglied«, erklärte Ivica Indjic, Direktor eines Versorgungsbetriebes, gegenüber junge Welt. »Vielleicht sollte ich fortan die Buchstaben >Dj

Wie auch immer, in dem gegenwärtigen Machtvakuum bis zur Bildung einer neuen Regierung scheint DOS mit einem »eisernen Besen« SPS und JUL aus ihren Positionen und aus dem Weg zu räumen. Und während NATO-Politiker zuhauf nach Belgrad strömen, um dort ihren eigenen Erfolg zu bestaunen, wurde die »ewige Flamme«, die auf einem Obelisken an die Opfer des Aggressionskrieges der westlichen Militärallianz im vergangenen Jahr erinnert, gelöscht. Wie die Tageszeitung Novosti schrieb, »wurde dies von jemandem getan, während sich die Demokratie im Land etabliert«. Vielleicht wurde es aber auch angewiesen, um die hohen Gäste nicht zu verärgern.

© junge Welt