IRAK: DIE UNO IM ABSEITS

Sanktionen gegen das Volk

Von DENIS HALLIDAY *

Le Monde diplomatique Nr. 5736 vom 15.1.1999 Seite 20 Le Monde diplomatique 324 Zeilen

* Koordinator für das humanitäre Programm der Vereinten Nationen im Irak; er trat aus Protest gegen die Sanktionen zurück.

DIE vom UN-Sicherheitsrat beschlossenen Sanktionen können mit einem Krieg verglichen werden, der nie formell erklärt wurde. Die Folgen für die Bevölkerung sind dieselben: Sie zerstören deren Wohlstand und bedeuten eine schwere Hypothek auf ihre Zukunft. Ich bin kein Irak-Experte. Aber zu meinem Glück oder zu meinem Unglück konnte ich als Koordinator des humanitären Programms der Vereinten Nationen während meines dreizehnmonatigen Aufenthalts im Lande - der am 1. Oktober 1998 endete - mit eigenen Augen sehen, welches die Folgen dieser Sanktionen waren. Ich arbeitete eng mit den Vertretungen der Vereinten Nationen im Irak zusammen, die gemeinsam mit meinem Team für das Programm "Öl gegen Nahrung" verantwortlich waren. Im Zentrum und im Süden des Landes kooperierten wir mit offiziellen irakischen Organisationen, während wir im Norden, in Kurdistan, die Nahrung direkt an die Bevölkerung verteilten. So konnten wir dem UNO-Generalsekretär alle notwendigen Informationen liefern.

Seit meiner Rückkehr muß ich feststellen, daß die meisten meiner Gesprächspartner - Journalisten, Hochschulvertreter, Verantwortliche aus regierungsunabhängigen Organisationen usw. - unterschätzen, in welchem Ausmaß die zivile irakische Infrastruktur durch die Bombardierungen von Anfang 1991 zerstört wurde.

Was in Bagdad als erstes ins Auge sticht, ist der Zustand der Verwahrlosung der Stadt selbst: Die Straßen sind schmutzig und schlecht unterhalten, Abfalltonnen und Kanalisation quellen über, was früher Grünfläche war, ist heute grau, überall finden sich Häuserruinen und verlassene Grundstücke. Der Stadtverwaltung mangelt es an Geld, um genügend Müllwerker zu beschäftigen und beschädigte Einrichtungen zu ersetzen.

Das Transportsystem ist zusammengebrochen. Die ehemals florierenden Inlandsfluglinien wurden eingestellt; die Züge nach Basra oder Mossul haben zerbrochene Scheiben und verkehren nur unregelmäßig; die Busse sind ein Albtraum aus Schweiß und Enge. Die Post- und Bankdienste funktionieren nicht; aus den Wasserhähnen kommt kein Trinkwasser mehr. Ein katastrophal hoher Anteil der Bevölkerung ist von Arbeitslosigkeit betroffen, weil die Fabriken bombardiert wurden und weil keine Rohstoffe mehr importiert werden können. Allein für den Großraum Bagdad wird die Zahl der Menschen, die nicht über das Existenzminimum verfügen, auf 5 bis 6 Millionen geschätzt.

Was als nächstes staunen macht, sind die Anstrengungen, die die Menschen unternehmen, um zu überleben. Einige Kinder, die es besonders gut getroffen haben, gehen zur Schule oder in einen der Kindergärten, an denen verblassende Mickey- Mouse-Motive auffallen. Auf Kisten oder alten Kartons werden bunte Waren feilgeboten, die allerdings nur noch für wenige zugänglich sind. Während auf dem anbrechenden Abend noch die Hitze des Tages lastet, wartet an der Ladeklappe von Lkws Kundschaft geduldig darauf, Joghurt, Käse und Milch kaufen zu können. Nicht weit vom Suk in der Altstadt von Bagdad trifft man allenthalben auf die Wasserverkäufer mit ihren zwei, drei Tassen zum kollektiven Gebrauch; daneben türmen sich auf großen Metalltabletts Stapel von Fladenbrot und Stöße von Büchern - Tausende Bücher, die ihre Besitzer verkaufen, um Nahrung, Medikamente oder andere dringend benötigte Waren bezahlen zu können.

Immer wieder auch begegnet man bettelnden Kindern, die von ihren Eltern losgeschickt wurden, oder alten Menschen, die verschämt auf ein paar Münzen hoffen. In dieser Gesellschaft hat der Stolz einen hohen Stellenwert; gab ich ein paar Dinar, so kam es vor, daß dieser oder jener Iraker mir Vorhaltungen machte, weil es ihm peinlich war, mitanzusehen, daß ein Bettler einen Fremden ansprach. An den Straßenkreuzungen, bei den Ampeln, die häufig nicht funktionieren, gehen vier-, fünfjährige Kinder das Risiko ein, überfahren zu werden, um an den Fenstern der Autos zu betteln. Aber den Kindern in Bagdad fehlt es nicht nur an Nahrung; den meisten mangelt es auch an sauberer Kleidung, einer anständigen Wohnung oder Trinkwasser. Wovon sie nicht einmal träumen können, ist ein Leben mit dem notwendigen Minimum an gesundheitlicher Versorgung, mit einer regelmäßigen und ausgewogenen Ernährung und der Möglichkeit, in die Schule zu gehen statt zu arbeiten oder zu betteln. Manch eines dieser Kinder wird straffällig, ein relativ neues, aber unter diesen Umständen wohl unausweichliches Phänomen.

Nach Schätzungen besuchen heute 30 Prozent der Kinder nicht mehr den Schulunterricht, während in den achtziger Jahren das staatliche Unterrichtssystem, das ein hohes Niveau besaß und auf das man stolz war, alle Kinder erfaßte - überall im Land. Derselbe Prozentsatz an Kindern leidet an Unterernährung; welche Folgen dies für die physische und geistige Entwicklung hat, läßt sich unschwer vorstellen.

Auch ein komfortabel lebender Ausländer ist nicht geschützt vor Stromausfällen und den Unbilden, die dies bei Temperaturen von nicht selten bis zu 50 Grad mit sich bringt. Vor den Gebäuden der Vereinten Nationen steht das unterbezahlte Wachpersonal in abgeschabten Uniformen und hofft, in der Cafeteria etwas zu essen zu bekommen. In den Büros der Ministerien trifft man auf hochrangiges Personal, das Tag für Tag im selben Anzug, im selben Hemd und mit demselben Paar Schuhe erscheint. Und - symbolhaft für die schwierigen Zeiten - die Teppiche sind abgeschabt und zerlöchert.

Überall herrscht ein Klima der Hoffnungslosigkeit und der physischen wie geistigen Zermürbung. Man spürt es, wohin man auch kommt. Sogar in den Krankenhäusern, wo der Schmutz, die defekten Geräte, die wackligen Betten und das Fehlen von Bettwäsche sofort ins Auge stechen. Die Ärzte müssen oft fatale Entscheidungen treffen: Wem soll ich dieses so seltene Medikament verschreiben? Welchem unter Dutzenden von Patienten soll ich diese lebenswichtige Behandlung zuteil werden lassen? Wer ist verurteilt zu sterben, und wer kann vielleicht am Leben bleiben? Der Tod, der so leicht hätte abgewendet werden können, ist zur alltäglichen Wirklichkeit geworden.

Das 1996 gestartete Programm "Öl gegen Nahrung" hat positive Veränderungen gebracht. Acht Millionen Kubikmeter Nahrung und Medikamente konnten importiert werden. Bei der Verteilung dieser lebenswichtigen Güter - abgewickelt über fünfzigtausend Beauftragte im ganzen Land - erweisen sich die zuständigen irakischen Ministerien und Einrichtungen als sehr leistungsfähig. Die UN-Beobachter, die die Umsetzung des Programms überwachen, haben keine Unterschlagung von Nahrung oder Medikamenten feststellen können; für die erfolgreiche Arbeit der Behörden spricht, daß eine Hungersnot bislang verhindert werden konnte.

Über die Beamtenschaft und die Armee hinaus kommt das Programm über Hilfeleistungen den am stärksten Benachteiligten zugute, vor allem Waisen und Familien mit nur einem Elternteil und so weiter. Zwar hilft dieses Programm nach wie vor der Bevölkerung über das Schlimmste hinweg, aber natürlich werden dadurch keine Mittel frei, die es ermöglichen würden, die Infrastruktur des Landes wiederherzustellen, das Wasser- und Abwassersystem, das Stromnetz oder die Krankenhäuser wieder funktionstüchtig zu machen.

Nach acht Jahren des Lebens mit den Sanktionen und unter der ständigen Androhung amerikanischer Militärschläge und zeitweise tatsächlich erfolgendem Raketenbeschuß herrscht überall eine zutiefst fatalistische Stimmung. Alles ist wie imprägniert von Hoffnungslosigkeit. Junge Menschen finden keine Arbeit, die ihrer Ausbildung entspricht; ihre Wut und Frustration sind förmlich mit Händen zu greifen. Während zahlreiche hoch qualifizierte Arbeitskräfte ins Ausland geflohen sind - was langfristig für den Wiederaufbau des Landes verheerende Folgen hat -, haben die meisten der Hochschulabgänger von heute diese Chance nicht. Frauen mit Universitätsabschluß, die während des Iran-Irak-Kriegs (1980 bis 1988) an Terrain gewonnen hatten, verlieren ihre qualifizierten Arbeitsplätze zugunsten der Männer und werden gesellschaftlich wieder zurückgestuft. Unzählige dieser Frauen übernehmen kräftezehrende Arbeiten irgendwo in der Produktion, nur um ein wenig Geld zu verdienen - nicht viel, aber immer noch eher mehr, als sie heute mit einem Beamtenlohn hätten.

 Gestärkter Saddam Hussein

UND wie steht es um die Demokratie? Auch wenn bestimmte Staaten diese Illusion hegen: Unter dem Regime der Sanktionen breitet sich kein Klima aus, das der Demokratie förderlich wäre. Diejenigen, die für sie kämpfen könnten, sind ins Ausland gegangen oder ganz und gar mit dem Überleben beschäftigt: Sie machen mehrere Jobs gleichzeitig, um ihre Familie und den Verwandtenkreis darum herum irgendwie durch den Alltag zu bringen. Die Intellektuellen, Hochschulabsolventen oder jene, die vielleicht auch nur Gelegenheit hatten, ins Ausland zu reisen, leiden unter einer qualvollen Entfremdung und unter dem Gefühl, von der ganzen Welt, von den USA, von Europa, ja sogar von einigen der arabischen Nachbarn abgelehnt zu werden.

Die politische Führung, die im Ausland als "extremistisch" gilt, wird von vielen im Irak inzwischen als zu moderat eingestuft. Ihr wird vorgeworfen, nach acht Sanktionsjahren noch immer den Kompromiß mit den Vereinten Nationen zu suchen. Die Zahl derer ist groß, die sich enttäuscht zeigten, als Präsident Saddam Hussein bekanntgab, daß er die im August und im Oktober 1998 ausgesetzte Kooperation mit der Unscom (der UN-Sonderkommission für die Vernichtung der Massenvernichtungswaffen im Irak) wieder aufnehme. Wie ein Minister darlegte, kommen auch ohne Militärschläge Monat für Monat achttausend Menschen ums Leben - durch die Sanktionen. Der Nationalstolz bringt manch einen, insbesondere aus der an der Regierung befindlichen Baath-Partei, zu der Überzeugung, der Irak solle jegliche Zusammenarbeit mit der UNO aufkündigen und die arabische und islamische Welt zur Solidarität - das heißt zur Lieferung von Nahrungsmitteln, Medikamenten und anderen lebenswichtigen Gütern - aufrufen. Unmittelbar vor meiner Abreise aus Bagdad sagte mir ein Minister, seine eigenen Kinder machten ihm Vorwürfe, weil er den Kompromiß mit der UNO anstrebt.

Die Sanktionen geben dem Fanatismus Nahrung; sie könnten zuletzt dem politischen Extremismus zum breiten Durchbruch verhelfen. Die Gefahr wird im Ausland eindeutig unterschätzt, trotz des Siegs der Taliban in Afghanistan und mancher anderer Lehre, die aus der Geschichte zu ziehen wäre.

Was tun angesichts der sich weiter verschlechternden Beziehungen zwischen den Vereinten Nationen, der Unscom und dem Irak? Diejenigen, die gegen eine Aufhebung der Sanktionen sind, behaupten, Präsident Saddam Hussein sei für diese Situation der allein Verantwortliche. Er allein könne die Aufhebung der Sanktionen erreichen, indem er die Forderungen der Unscom erfüllt. Er verschwende doch schließlich auch Geld und lasse Paläste bauen. Dieses Argument greift ein wenig zu kurz. Nach acht Jahren falscher Hoffnungen und mangelnder Offenheit in Bagdad wie in New York ist das irakische Volk verzweifelt. Die Diabolisierung von Saddam Hussein hat nur dazu beigetragen, seine Macht im Irak und seinen Einfluß in der arabischen und islamischen Welt zu stärken.

Die Militärschläge, die Sanktionen und die Isolierung haben keine positive Veränderung herbeigeführt. Die Sanktionen haben sich als ein brutales und unmenschliches Mittel erwiesen. Man kann Präsident Saddam Hussein mit gutem Recht hassen, aber man wird keinen Artikel in der Charta der Vereinten Nationen finden, der seine Ermordung oder die Gewalt, die seinem Volk angetan wird, rechtfertigt. Es wird höchste Zeit, die Pläne vom Tisch zu nehmen, die darauf zielen, dieses Land weiter zu peinigen, seine Führung zu eliminieren und den Handlungsrahmen, der von den UN-Resolutionen abgesteckt ist, willkürlich zu erweitern. Es wird höchste Zeit, einen Dialog zu beginnen, der es allen Golfstaaten ermöglicht, eine Zukunft zu entwerfen, die mehr von Frieden bestimmt ist.

dt. Eveline Passet

Le Monde diplomatique Nr. 5736 vom 15.1.1999 Seite 20 Le Monde diplomatique 324 Zeilen
Dokumentation Denis Halliday
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